Macron, Leitkultur und nationale Identität

Als am Sonntagabend den 7. Mai die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl in Frankreich veröffentlicht wurden, atmete Europa erleichtert auf. Der junge und weltoffene Macron hatte, mit einem komfortablen Vorsprung, die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen geschlagen. Weltoffenheit hatte gegen rassistischen Nationalismus gesiegt. Den europäischen und vor allem französischen Minderheiten, dürfte ein großer Stein vom Herzen gefallen sein. Immer wieder hatte Marine Le Pen ihre islamophoben, antisemitischen und rassistischen Positionen zum Ausdruck gebracht. Der Triumph Macrons ist daher von entscheidender Wichtigkeit für alle, die sich dem friedlichen Zusammenleben in multikulturellen, pluralistischen Gesellschaften verschrieben haben. Darüber hinaus, zeigt er noch etwas viel Entscheidenderes auf: Dass Wahlen gegen Rechtspopulisten auch gewonnen werden können, ohne sich deren Rhetorik anzueignen.

Macron hat sich wiederholt entschlossen für Weltoffenheit, Toleranz und für die Multikulturalität der französischen Gesellschaft ausgesprochen. Bei einer Wahlveranstaltung in Marseille, im April, hatte er die verschiedenen Einwanderergruppen aufgezählt und sie alle als Franzosen bezeichnet. Als Botschaft an Marine Le Pens Front National, sagte er, „schaut sie euch an, so sehen stolze Franzosen aus“. Anstatt sich die Rhetorik der Angst von Le Pen anzueignen, präsentierte er der französischen Wählerschaft eine radikal alternative und offene politische Vision. Macron scheint verstanden zu haben, dass schon die Aneignung des rechtspopulistischen Diskurses, ein Sieg für diese bedeutet, auch wenn sie die Wahl nicht gewonnen haben. Dieser Mut zur Offenheit und die Weigerung Rassismus salonfähig zu machen und in der politischen Mitte zu normalisieren, setzt ein wichtiges Zeichen.

Viele seiner europäischen Kollegen und Kolleginnen können das nicht von sich behaupten. Mark Rutte, niederländischer Ministerpräsident, hatte im März, kurz vor den niederländischen Parlamentswahlen, einen Brief an Niederländer mit Migrationshintergrund verfasst, in dem er diese dazu aufforderte sich „normal zu verhalten oder zu verziehen“. Damit hatte er sich den Diskurs der islamfeindlichen PVV von Geert Wilders angeeignet, um dessen Wählerschaft zu erreichen. Gleichzeitig hatte Rutte es aber auch geschafft, den gesamten politischen Diskurs in den Niederlanden deutlich nach rechts zu verschieben und somit das liberale Erbe der Niederlande nachhaltig zu schädigen. Einige politische Analysten haben Macrons Strategie als riskant bezeichnet. Dabei war es doch die Aneignung populistischer und euroskeptischer Rhetorik, die uns in Europa Probleme eingebrockt hat. Der ehemalige Premierminister des Vereinigten Königreichs, David Cameron, hatte eine ähnliche politische Strategie verfolgt, um den euroskeptischen Flügel seiner eigenen Partei und die rechtspopulistischen Partei UKIP, zu beschwichtigen. Damit trägt er Mitverantwortung am Brexit, welcher eine populistische Welle auslöste.

Aus Deutschland blickten wir im vergangenen Jahr, mit einem Gefühl der Überlegenheit und Verwunderung, auf unsere niederländischen und französischen Nachbarn, sowie unsere amerikanischen und britischen Freunde, herab und wunderten uns, wie diese nur so eine rückständige Politik befürworten können. Seit Donald Trumps Amtsantritt, wurde Angela Merkel sogar zur Anführerin der freien Welt ernannt. Dabei war offener Rassismus in unserer Gesellschaft, schon vor dem Auftreten der AfD, Normalität. Von öffentlichen Debatten über die vermeintliche genetische Unterlegenheit bestimmter Bevölkerungsgruppen, bis hin zu rassistischen Beleidigungen in Talkshowrunden. Während wir uns über den offenen Rassismus anderer Gesellschaften wundern, fühlen sich viele Deutsche of Color in Paris, London und Amsterdam, willkommener als  in den eigenen Heimatstädten.

Auch die Aneignung rechtspopulistischer Rhetorik ist in Deutschland weit verbreitet und reicht vom konservativen Flügel der CDU, mit ihrer Ablehnung der doppelte Staatsbürgerschaft, bis zu Sarah Wagenknecht bei den Linken, die sich über die „unkontrollierte Grenzöffnung“ beschwert und Angela Merkel Mitverantwortung am Terroranschlag in Berlin gibt. Von vielen wird diese Rhetorik zwar nur benutzt, um Wähler der AfD abzufangen, sie gehen allerdings ein ähnliches Risiko ein, wie David Cameron, indem sie den populistischen Diskurs normalisieren und in Kauf nehmen, dass dieser eine eigene Dynamik entwickelt.

Die jüngste solcher Entwicklungen stammt von Innenminister de Mazière, der 10 höchst umstrittene Thesen über die deutsche „Leitkultur“ veröffentlichte. „Wir sind nicht Burka“, so lautet der letzte Satz der 1. These und klingt damit mehr, wie eine Stammtischparole, als eine ehrliche Reflexion über das „Deutschsein“. Dass die erste These dieser „Leitkultur“ auf Abgrenzung zum Anderssein beruht, sagt einiges über sie aus. Sie ist eine implizite Botschaft an bestimmte Bewohnerinnen dieses Landes und kann als klare Provokation aufgefasst werden. Sie ist aber noch mehr eine Botschaft an jene, für die „Burka“ das „Fremde“ symbolisiert- obwohl ein verschwindend geringer Anteil von Menschen diese überhaupt trägt- und signalisiert ihnen: „Keine Sorge wir werden das Fremde immer auf Abstand halten“. Es ist undenkbar, dass ein deutscher Politiker sich vor ein diverses Publikum stellt und alle Einwanderergruppen mit offenen Armen in die deutsche Identität aufnimmt. Der mangelnde Mut, auch vieler Politiker, einen ehrlichen gesellschaftlichen Diskurs über die deutsche Identität anzustoßen, ist der Grund, warum unsere nationale Identität immer noch auf, für das 21. Jahrhundert, rückständigen Konzepten, wie ethnischer, kultureller oder religiöser Zugehörigkeit basiert. Eine Identität hingegen, die stattdessen auf friedlichem Zusammenleben und gemeinsam geteilten universellen Werten beruht, die im Grundgesetz verankert sind, würde allen Bewohnern Deutschlands Platz in ihr geben, egal ob: muslimisch, christlich, jüdisch oder atheistisch, marxistisch oder liberal, schwarz oder weiß, kurdisch oder schwäbisch. Eine solche Identität wäre deutlich passender für eine moderne – und wie de Mazière behauptet- offene Einwanderungsgesellschaft des globalisierten 21. Jh und nur so kann eine genuine gemeinsame Kultur überhaupt entstehen.

Und obwohl die gesellschaftlichen Fronten in Frankreich scheinbar verhärteter sind und Differenzen offener ausgetragen werden, ist Frankreich in gewisser Hinsicht weiter als wir. Dort gewann ein Kandidat, der seiner Bevölkerung eine solche Identität anbietet und damit der Versuchung eines ausgrenzenden Diskurses widersteht. Die Niederlande, Frankreich, England und die USA, all diese Länder sind gespalten und haben es doch geschafft, über die Jahrhunderte und Jahrzehnte, Menschen verschiedener Herkünfte in ihre nationale Identität aufzunehmen. Woran liegt es, dass in Deutschland, trotz Auftritt der AfD auf die politische Bühne, eine solch große Spaltung um Identität nicht vorhanden ist? Vielleicht liegt es daran, dass in Deutschland noch ein allgemeinerer Konsens besteht, dass „Wir hier sind und dort die Anderen“.

Bild: French Embassy in th U.S., CC BY-NC 2.0

Christian Kabengele

I am a politically interested Blogger, academic and student of economics. I am active in numerous initiatives, which represent minorities in Germany. I write about international relations, politics, economics and philosophy and much more. I am committed to be part of a positive change.

2 thoughts on “Macron, Leitkultur und nationale Identität

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

%d Bloggern gefällt das: